Glossar Für was steht das Klimaschutzgesetz?

Klimaschutzgesetz (KSG)

Das Gesetz dient der Umsetzung nationaler (Klimaschutzprogramm 2030), europäischer (Green Deal) und internationaler (Pariser Klimaschutzabkommen) Klimaziele (aktualisierter Entwurf 11.05.2021).

Deutschland hat das Ziel bis 2045 klimaneutral zu sein

  • Bis 2030: -65% CO₂e im Vergleich zu 1990
  • bis 2040: -88% CO₂e im Vergleich zu 1990

Dazu wurden verbindliche CO₂-Ziele für die Sektoren Energie, Industrie, Gebäude, Verkehr, und Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und Sonstiges formuliert. Vielzählige Gesetzesinitiativen wurden zur Operationalisierung des KSG formuliert, z.B. das „Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)“ und die „Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)“.

Nach Auffassung vieler Institutionen (u.a. Greenpeace, Deutsche Umwelthilfe) sind die KSG Ziele nicht ausreichend, um die globale Durchschnittstemperatur auf deutlich <2°C und möglichst 1,5°C zu begrenzen.